Wahrheitspflicht im Zivilprozess

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Wahrheitspflicht im Zivilprozess
Cover
Cover page
AuthorChristian Abeling
LanguageEnglish
GenreCivil Procedure Law
Publication date
2016-10-07
ISBN9783638690461
Mercid 166819783638690461
MerchantRakuten Kobo Canada
WebsiteRakuten Kobo Canada

Summary

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Zivilprozessrecht, Note: 14 Punkte, Universität Bielefeld, 52 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Zu den einschlägigen Maximen des deutschen Zivilprozessrechts zählen die in 138 I ZPO statuierte Wahrheitspflicht und der Beibringungsgrundsatz. Der Wahrheitspflicht zufolge, deren Bestandteil die Vollständigkeitspflicht ist, muss der Tatsachenvortrag der Parteien wahrheitsgemäB und vollständig sein. Dem Beibringungsgrundsatz entsprechend obliegt es den Parteien, den Tatsachenstoff in den Prozess einzubringen. Aufgabe der vorliegenden Arbeit ist es, die Wirkungen des Beibringungsgrundsatzes einerseits und den Umfang der Wahrheits- und Vollständigkeitspflicht andererseits zu ermitteln. Fraglich ist dabei insbesondere, ob die Wahrheits- bzw. die Vollständigkeitspflicht mit dem Beibringungsgrundsatz vereinbar sind; ob also ggf. die Parteien auch die für sie ungünstigen Tatsachen vortragen müssen oder ob diese - zumindest teilweise - dem Beibringungsgrundsatz unterliegen und dem entsprechend von der Gegenpartei vorgetragen werden müssen. Des weiteren werden die Folgen von VerstöBen gegen den Wahrheitsgrundsatz dargestellt. SchlieBlich wird die Bindung des Richters1 an den Parteivortrag untersucht. Tatsachen, die unstreitig sind, sind nicht beweiswürdig und werden als wahr angesehen. Es drängt sich somit die Frage auf, ob und inwieweit der Richter an den Parteivortrag gebunden ist und dadurch u.U. die Wahrheit im Zivilprozess zur Disposition der Parteien steht.

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